Dr. Robert Philipps, Referent bei der Friedrich – Ebert – Stiftung (www.fes.de), zuständig für die Themen Unternehmen & Mittelstand und Verbraucher, hat sich in der Schriftenreihe WISO direkt mit den Rahmenbedingungen von Genossenschaften beschäftigt. Er spricht sich deutlich dafür aus, dass die Strukturmerkmale der Genossenschaft bei den öffentlichen Förderprogrammen besser berücksichtigt werden müssen und dass die kleinsten und kleinen Genossenschaften von finanziellen und bürokratischen Lasten befreit werden müssen.weiterlesen…
Bewerbung auf Anerkennung der „Genossenschaftsidee“ als immaterielles Weltkulturerbe
Die Deutsche Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft e.V. und die Deutsche Hermann-Schulze-Delitzsch-Gesellschaft bewerben sich gemeinsam und länderübergreifend in Rheinland-Pfalz um die Aufnahme der „Genossenschaftsidee“ als immaterielles Kulturerbe der UNESCO.weiterlesen…
Koalitionsvertrag und Genossenschaften
In dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Deutschlands Zukunft gestalten“ sind Genossenschaften an drei Stellen erwähnt worden:
- Existenzgründer und Wachstumsfinanzierung
- Bürgerschaftliches Engagement
- Wohnungsbau stärkenweiterlesen…
Konsultation zum Anwendungsschreiben zu § 1 KAGB-E
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bereitet ein Anwendungsschreiben zum Anwendungsbereich des § 1 des geplanten Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB-E) vor. Der Entwurf enthält auch Passagen zu eingetragenen Genossenschaften. Vor endgültiger Abfassung des Anwendungsschreibens hat die BaFin eine Konsultation durchgeführt. Im Rahmen der Konsultation hat der ZdK Stellung genommen und einen Vorschlag zur Änderung des Anwendungsschreibens unterbreitet.
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Referentenentwurf zur Einführung der Kooperationsgesellschaft (haftungsbeschränkt)
Das Bundesministerium der Justiz hat mit Schreiben vom 7. März 2013 einen Referentenentwurf zur Einführung der Kooperationsgesellschaft und zum weiteren Bürokratieabbau bei Genossenschaften versendet und um Stellungnahmen zu diesem Entwurf gebeten. Der Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V. (ZdK) hat sich als Genossenschaftsverband zu dem Gesetzesentwurf geäußert. Zu den Mitgliedern des ZdK zählen neben großen und mittelgroßen Genossenschaften in der Regel kleine Genossenschaften, darunter auch viele Kleinstgenossenschaften, die von dem vorgelegten Gesetzesentwurf erfasst würden. Auf den Verbandstagen 2009 und 2012 haben sich die Mitglieder intensiv mit den Fragen der Prüfung von kleinen Genossenschaften und Kleinstgenossenschaften auseinandergesetzt und weitere Erleichterungen gefordert. Der ZdK begrüßt daher den vorgelegten Entwurf.weiterlesen…
