Anlässlich seiner Teilnahme am Online-Dialog der SPD-Bundestagsfraktion „Genossenschaften – nachhaltig solidarisch wirtschaften: Genossenschaftliche Perspektiven im Jahr 2021“ hat sich der Vorstandssprecher des ZdK, Mathias Fiedler, mit der Frage der Digitalisierung im Genossenschaftsrecht auseinandergesetzt.

Die Genossenschaft ist eine Rechtsform, die ihre Anfänge im 19. Jahrhundert genommen hat. Sie hat seither viele gesellschaftliche Veränderungen miterlebt, ohne sich in dieser Zeit selbst im Kern zu ändern. Gleichwohl sind ihre rechtlichen Rahmenbedingungen regelmäßig angepasst worden. Nun leben wir in einer Zeit, in der die Digitalisierung die Gesellschaft verändert. Die Corona-Pandemie hat dies nur beschleunigt, denn durch die Kontaktbeschränkungen war und ist es notwendig auf anderer Art und Weise zusammenzuarbeiten.

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Am 15. Mai 2017 hat vor dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages die Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften stattgefunden. Der ZdK war mit dem Vorstandssprecher Mathias Fiedler vertreten.weiterlesen…

„Der Mieterstrom kommt.“ Die Ankündigung der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries weckte Hoffnungen auf eine weitere Möglichkeit der Bürgerteilhabe an der Energiewende. Wir berichteten.

Nun hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Taten folgen lassen und einen Referentenentwurf für das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom“ vorgelegt, durch das insbesondere das Erneuerbare-Energien-Gesetz den aktuellen Bedürfnissen angepasst werden soll.weiterlesen…

Die Bundesregierung hat am 7.2.2017 den Entwurf für ein „Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften“ beschlossen. Kern dieses Gesetzes sind zwei wesentliche Bestandteile:

• die Reform des wirtschaftlichen Vereins und
• Änderungen im Genossenschaftsgesetz.

Der ZdK begrüßt den Gesetzentwurf, sieht aber in einigen Punkten noch einen Bedarf an Veränderungen, insbesondere, um kleine Genossenschaften stärker zu entlasten. weiterlesen…

Das Bundesminsterium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften“ veröffentlicht. Mit diesem Entwurf sollen drei Ziele umgesetzt werden:

1. die im Koalitionsvertrag angekündigte „geeignete Rechtsform für unternehmerische Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagegement“ soll eingeführt werden,
2. die im Koalitionsvertrag angekündigten Mitgliederdarlehen für Genossenschaften sollen eingeführt werden und
3. das Genossenschaftsgesetz soll punktuell reformiert werden, damit Genossenschaften von bürokratischem Aufwand befreit werden.

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